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Veranstaltungshinweis: „Straßenausbaubeiträge stehen unter massiven Beschuss“
Straßenausbaubeiträge belasten unverhältnismäßig hoch die Eigentümer von Grundstücken, die als Anlieger an zu erneuernden Straßen liegen. Beträge bis zu fünfstelliger Höhe sind gegenüber der Bevölkerung nicht vermittelbar und stellen mitunter eine existenzgefährdende Belastung ohne tatsächlichen Gegenwert dar. Obwohl die Grundstückseigentümer doch bereits durch die Erschließungskosten an den Kosten der Straße beteiligt wurden und der Straßenverschleiß nicht alleinig durch die Grundstückseigentümer verursacht wird, gibt die Vorsitzende vom Kreisverband Die Linke Christiane Hennrich zu bedenken.
Aufgrund der bestehenden Ungerechtigkeit haben sich in Hessen vielerorts Bürgerinitiativen gebildet, die den Straßenausbaubeiträgen den Kampf angesagt haben und dabei Unterstützung von der Kommunalpolitik erfahren. Im Kreis Bergstraße wurde jüngst eine Bürgerinitiative in Bensheim gegründet. Daran hat auch die Gesetzesänderung für Straßenausbaubeiträge von der vorherigen Hessischen Landesregierung nichts geändert. Die Änderung von einer Soll- auf eine Kann Regelung für die Erhebung von Straßenbeiträgen hilft den Bürgern wenig. Die Probleme werden ausschließlich auf die Kommunen verlagert und der Konflikt nicht beigelegt. Finanziell werden die Städte und Kommunen allein gelassen.
Der Kreisverband DIE LINKE. hat zu dem heiß diskutierten und umstrittenen Thema den Experten Hermann Schaus von der Landtagsfraktion DIE LINKE: eingeladen. Der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hermann Schaus ist Sprecher für die Landtagsfraktion zum Thema Straßenausbaubeiträge, die sich gemeinsam mit der SPD Landtagsfraktion für deren Abschaffung stark macht und fordert, dass die Kommunen die notwendigen finanziellen Mittel vom Land erhalten. Der Kreisverband DIE LINKE. freut sich auf eine spannende Diskussion und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich ein.
WANN: 07. Mai um 19:00 Uhr
WO: K-Lounge Pension Café Bistro, Darmstädter Straße 52, 64646 Heppenheim
Wenn das Gesundheitssystem krank macht
Wenn das Gesundheitssystem krank macht – Dialog mit Dr. Achim Kessler, MdB
Zum Jahresauftakt ludt der Kreisverband DIE LINKE. Bergstraße den Bundestagsabgeordneten Dr. Achim Kessler nach Heppenheim ein. Im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung sprach Dr. Achim Kessler am Freitag. den 25.01.2019, in der Gaststätte „Am Stadtgraben“, in seiner Funktion als Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Experte für gesundheitlichen Themen. Angesprochen wurden Aspekte wie „Krankheit darf nicht arm machen: Krankengeldfortzahlung für schwer erkrankte Menschen sichern“ und sind mit dem neuen Pflegegesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn endlich die notwendigen Verbesserungen bei der Pflege zu erwarten?
Darüber hinaus kam die ärztliche Versorgung, welche sich im Kreis, aufgrund des hohen Altersdurchschnitts der Hausärzte, als wichtiges Thema für die Bevölkerung darstellt, nicht zu kurz .
Diese und weitere Themen wurden im Dialog mit Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürger erörtert.
