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Im Rahmen der bundesweiten Aktion von DIE LINKE „Das muss drin sein“, möchten wir den Leuten zeigen, welche Werte, Ziele und Positionen uns wichtig sind und suchen im Zuge dessen den Dialog mit den Menschen Vor-Ort. Dabei wollen wir unsere Präsenz verknüpfen mit der Einladung, mit uns gemeinsam aktiv zu werden. Wir werden Interessen, Bedürfnisse, Ideen oder Kritik der Menschen sinnvoll kanalisieren um damit etwas zu bewegen. Im Fokus steht der Mensch mit seinen individuellen Fähigkeiten, denn jeder Mensch besitzt Talente die es einzubinden gilt. Jeder sollte ein wichtiger Teil der Gesellschaft sein und die Wertschätzung dessen ist unser Ziel. Dazu ist DIE LINKE. Bergstraße regelmäßig für aufgeschlossene Bürgerinnen und Bürger im Kreis Bergstraße präsent, um in lockerer Atmosphäre Gespräche und Informationen anzubieten.
Der 1. Infostand zu der Aktion „Das muss drin sein“ findet am 13.Juni ab 10:00 Uhr in Viernheim, nähe Apostelplatz/Rathausstraße, statt!
Ein toller Erfolg!
Der Infostand in Viernheim war ein toller Erfolg! Wir waren sehr stark besetzt und es hat allen wirklich viel Spaß gemacht. So sehr, dass wir gleich den nächsten Termin ausgemacht haben. Vorraussichtlich sind wir bereits schon am 4.7. in Heppenheim mit neuen Ideen, neuen Infos und tollen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Widerspruch gegen die politische Verurteilung Ulrich Wilkens 
Die massiven Versuche seitens aller Fraktionen des Hessischen Landtages,mit Ausnahme der Linksfraktion, den Landtagsabgeordneten der LINKEN und Vizepräsidenten des Landtages, Dr. Ulrich Wilken, für die Gewalttaten am Morgen des 18.März (dem „Blockupy-Tag“) in Frankfurt am Main verantwortlich zu machen und den Rücktritt als Landtags-Vizepräsident zu verlangen, hat eine Reihe von Personen, die in der Mehrheit keine Mitglieder der Linkspartei sind, veranlasst, sich mit einer Erklärung gegen diese politische Verurteilung Wilkens zu wenden. Das laufe darauf hinaus laufe, das Demonstrations- und Versammlungsrecht massiv einzuschränken. Wilken war Anmelder der Blockupy-Kundgebung und Demonstration am Nachmittag des 18.März, die völlig friedlich abgelaufen sind. Ebenfalls nicht akzeptabel sei es, die Rücktrittsforderung mit dem Vorwurf zu begründen, Wilken habe sich von den morgendlichen Gewalttaten nicht genügend distanziert oder diese nicht eindeutig genug verurteilt. Beurteilungen dieser Art unterlägen der jeweiligen Interpretation. In diesem Fall seien die Vorwürfe nahezu ausschließlich aus parteipolitischen Beweggründen erfolgt.
DIE LINKE. Kreis Bergstraße unterstützt den Landesverband und die Landtagsfraktion tatkräftig bei bürgernahen Aktionen!
Zum einen bei der Mindestlos-Lotterie - Jedes Los gewinnt, minimum ein Appel oder ein Ei war für die Gewinner als Siegerprämie drin. Deutlicher konnte man die Verbindung zum heiß diskutierten Thema"Mindestlohn" nicht herstellen, bei künftigen 8,50 € wird die arbeitende Bevölkerung nicht minder vor die selbe Wahl gestellt!
Uli Franke, Peter Ortler, Michael Appelt und Christiane Hennrich im Einsatz:
Eine weitere Aktion beim Hessentag: "Ein Bett für Ed" mit Uli Franke und Christiane Hennrich als Miss Liberty. Wir fordern Asyl für Edward Snowden, der vor einem Jahr das Ausmaß der NSA-Abhörprogramme der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat.
Bis zu 200 Menschen protestierten gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag in Bensheim. Mit einer Mahnwache vor der Bundeswehr Waffenschau und einer spontanen Besetzung der dort ausgestellten Panzerhaubitze, durchgeführt von ca. 20 Jugendlichen, begann der Protest gegen das Auftreten der Bundeswehr auf dem Hessentag. Wie aus dem Nichts gekommen, den Augen der Feldjäger und Polizisten entgangen, war die Panzerhaubitze in binnen wenigen Minuten "geschmückt" mit Friedensfahnen und Transparenten. Leider wurden die jugendlich genauso schnell von Feldjägern und Polizei und vom Platz der Bundeswehr verdrängt und an anderer Stelle eingekesselt. Mit Transparenten und Umhängeschilder zogen die 200 Teilnehmer nach der Mahnwache vor der Waffenschau im Gänsemarsch über die Festmeile weiter zum Bundeswehrzelt vor der Geschwister-Scholl-Schule. Auf der dann dort stattfindenden Kundgebung, brachten Redner und Teilnehmer Ihre Empörung zum Ausdruck, dass das Rekrutierungszelt gezielt vor der Schule aufgebaut wurde. Die Aktionen wurden laut Veranstalter von den Besuchern des Hessentages überwiegend positiv aufgenommen. Organisiert wurden die Aktionen von verschiedenen Bündnissen aus Bensheim und Südhessen mit Unterstützung des DGB, attac-Bergstraße, GEW Bergstraße und DIE LINKE.
Aktive Demonstranten von DIE LINKE. Kreis Bergstraße: Barbara Chaluppa, Bruno Schwarz, Michael Appelt, Dirk Hennrich, Christiane Hennrich
Sechs Monate Streiks und öffentliche Aktionen im Einzelhandel
Solidarität mit den Streikenden - DIE LINKE Bergstraße in Viernheim!
DIE LINKE. Bergstraße unterstützt in der aktuellen Tarifauseinandersetzung die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach einer Wiederherstellung der Manteltarifverträge sowie nach Lohnerhöhungen und ermutigt die streikenden Einzelhandelsbeschäftigten!
Die Streiks und Aktionen sind die richtige Antwort auf das monatelange Tauziehen zwischen der Gewerkschaft ver.di und den Arbeitgebern. Nur wenn der Druck von unten steigt, wird es bessere Arbeitsbedingungen für die Angestellten im Einzelhandel geben.“
Die Linke erklärt ihre Solidarität mit den Streikenden und wünscht ihnen viel Erfolg!
Gute Arbeit durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro und das Verbot von Leiharbeit, bezahlbare Wohnungen und einer bezahlbaren Energiewende mit dezentralen Energieerzeugungs- und –Versorgungsstrukturen sowie dem Thema gute Bildung für alle sind die Forderungen der LINKEN bei Ihrer Aktions-Bustour durch Hessen.
Mit kreativen Aktionen und Informationen im Gepäck wird am 9.September um 10:00 Uhr die erste Station in Heppenheim in der Fußgängerzone sein. Die Tour wird von Landtagsabgeordnete Hermann Schaus begleitet sowie Landtags- und Bundestagskandidaten und Mitgliedern der Linken Kreis Bergstraße.
Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern verdeutlichen, dass eine starke Linke im Bundes- und Landtag für einen echten sozialpolitischen Wechsel wichtiger denn je ist, damit den Worten der anderen Parteien auch Taten folgen. Wir sind die Partei, die für soziale Gerechtigkeit steht, vor der Wahl und vor allem auch nach der Wahl, im Parlament und im Betrieb, auf der Straße und im Alltag."
Nach dem Besuch in der Kreisstadt Heppenheim geht es weiter nach Wald-Michelbach, hier lädt Die Linke Bergstraße zusammen mit Hermann Schaus um 17:00 Uhr in die Gaststätte Heid /Wald-Michelbach zu einem Bürgergespräch ein.
„Gerade die ländliche Region bedarf des besonderen Augenmerks. Der ländliche Raum im engeren Sinne, nimmt 58 Prozent des Bundesgebiets ein. Hier lebt ein Viertel der Bevölkerung. Für viele Menschen sind das niedrige Lohnniveau und fehlende Arbeitsplätze die wichtigsten Gründe, ländliche Räume zu verlassen. Gerade in der Land- und Forstwirtschaft sind Niedriglöhne gang und gäbe. Aber auch in anderen Bereichen sind die Löhne und Gehälter meist deutlich niedriger als in den Ballungsräumen. Aus der Sicht der Fraktion DIE LINKE sollten ländliche Räume ihre Wertschöpfung vor allem durch vielfältige regionale Kreisläufe sichern und stärken. Die neoliberale Politik der Marktorientierung von CDU und FDP und die Konzentration auf städtische Metropolregionen als wirtschaftliche und kulturelle Zentren, führten und führen im Gegenzug zu einer rapide abnehmenden wirtschaftlichen und kulturellen Attraktivität ländlicher Räume.
Die Linke Bergstraße fordert alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf, wir freuen uns auf viele gute Gespräche und Diskussionen.
Christiane Hennrich
Liebe Christiane,
die Initiative gegen G8 finde ich sehr wichtig. Es ist ein bildungspolitischer Offenbarungseid, dass der Anteil von Arbeiterkindern an den Hochschulen seit den 70er Jahren zurückgeht. Ich befürchte, dass dieser Trend durch G8 noch verstärkt wird, weil Eltern, die selbst einen erschwerten Zugang zu Bildung hatten, ihren Kindern nicht in dem Maße helfen können, die steigenden Anforderungen zu bewältigen, wie sie es gerne möchten. Reiche Eltern können teure Nachhilfe finanzieren; Eltern, die wenig Geld haben, können das nicht. So wird Bildung immer mehr zu einer Frage des Geldbeutels gemacht.
Ich unterstütze die Initiative "proG9" gerne, soweit ich das kann. So werde ich beispielsweise am 30.August zusammen mit einer Stadtteilgruppe des Kreisverbandes Frankfurt bei einem Infostand mit kleiner Kundgebung Unterschriften sammeln.
Mit solidarischen Grüßen
MdB DIE LINKE.
Wolfgang Gehrcke
Demonstration am 23.05.2013 in Wiesbaden-rote Karte für Kultusministerin Beer
G9 für ALLE - G9 auch für die laufenden Jahrgänge
Geld ist genug da, mehr als jemals zuvor, aber die Verteilung stimmt nicht. "Horst Raupp vom DGB räumte Südhessen räumte in seiner Rede anlässlich der Maikundgebung des DGB-Bergstraße in Heppenheim mit der häufig vertretenen Sicht auf, dass kein Geld mehr vorhanden sei und deshalb Einschnitte - insbesondere auch im sozialen Bereich - unumgänglich seien.
Den zahlreichen Besuchern der Kundgebung verriet der Gewerkschaftssekretär gewiss nichts Neues, doch seine Aussagen ergaben mit Blick auf die auf dem Bahnhofsvorplatz in Heppenheim aufgebaute Reichtumsuhr, die die rasante anwachsenden Privatvermögen in Deutschland anzeigt, insbesondere die der reichsten 10%, ein Gesamtbild, das durchaus nachdenklich stimmte. "Die reichsten 10% der Bevölkerung besitzen mehr als 60% des Geldvermögens, die reichsten 0.1% besitzen über 22%" fügte Raupp an und warb für eine Umverteilung, um die chronische Unterfinanzierung dr öffentlichen Haushalte zu beenden. Deshalb müsse eine gerechte Besteuerung inklusive Vermögenssteuer her, zudem müsse der Steuerhinterziehung der Kampf angesagt werden. Es könne nicht akzeptiert werden, dass 30 Billionen Euro in Steueroasen liegen und so der Besteuerung entzogen werden. Darüber hinaus plädierte Raupp für ein Ende der prekären Arbeitsverhältnisse. "Gerade Hessen ist der Spitzenreiter bei unsicherer Arbeit", verdeutlichte der DGB-Funktionär: "Die Ignoranz von CDU und FDP gegenüber Lohndumping und Armutslöhnen ist nicht zu überbieten. Imme wenn es rückwärts geht, ist Hessen vorn. "Dabei verwies Raupp unter anderem auf die Privatisierung öffentlichen Eigentums, ein Ausplündern kommunaler Kassen sowie den Bildungs- und Sozialabbau. Ein grundlegender Politikwechsel in Bund und Land sei nötig.
Eines anderen brisanten Themas nahm sich Manfred Forell von der Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit an. Er monierte, dass ein gewisser Alltagsrassimus mittlerweile längst salonfähig geworden sei. Die nicht selten vertretenen Geisteshaltungen im Stile eines Thilo Sarrazin müssten die Frage aufwerfen, wie ernst man es mit den Artikeln eins und drei des Grundgesetzes tatsächlich meint. "Es heißt, die Würde des Menschen sei unantasbar, nicht nur die Würde des Deutschen - und das wird man ja noch mal sagen dürfen", schloss Forell mit einem kleinen Seitenhieb auf eine häufig verwendete Floskel, mit der sich die Befürworter der Sarrazitt'schen Thesen in aller Regel auf die Meinungsfreiheit berufen.
Jutta Mussong-Löffler vom neu gegründeten Forum gegen Rüstungsexporte Bensheim verwies auf die zweifelhafte Ehre Deutschlands, im Bereich der Waffenexporte weltweit die Nummer drei nach den USA und Russland zu sein. Zwischen 2005 und 2009 habe sich die Anzahl der exportierten Rüstungsgüter mehr als verdoppelt und allein durch Schusswaffen der Marke Heckler & Koch hätten nach dem Zweiten Weltkrieg eine Millionen Menschen ihr Leben verloren. "Das ist Beihilfe zum Massenmord", so die Rednerin.
Karl Klemm vom DGB Lampertheim erinnerte an die Zerschlagung der freien Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten vor 80 Jahren. Franz Beiwinkel vom DGB Bergstraße äußerte Hoffung, dass durch die Sensibilisierung der Menschen für die soziale Frage der Weg fort vom Neoliberalismus hin zu einer gerechteren Welt führe.
Odenwälder Ostermarsch "Krieg ist keine Lösung"
Hunderte Menschen haben am Karsamstag an den Ostermärschen in Hessen teilgenommen. Unter dem Motto "Krieg ist keine Lösung" zogen Teilnehmer des traditionellen Odenwälder Ostermarsches vom Erbacher Schloss nach Michelstadt. Mehr als 150 Menschen nahmen daran teil. Präsenz zeigten Organisationen wie Attac, Pax Christi, Naturfreunde, DGB, SPD und Jusos, den Grünen und der Linken sowie die Evangelische Kirche in Hessen, zu den Demonstrationen.
"Waffenlieferung in Krisenregionen sind keine Lösung. Nicht weitere Eskalation von Konflikten, sondern Friedensinitiativen sind gefragt, "erklärt die Bergsträsser Kreistagsabgeordnete Barbara Chaluppa (Die Linke), die an der Demonstration ebenfalls teilnahm. Mit Benzin lasse sich kein Feuer löschen und mit Waffenlieferung kein Bürgerkrieg beenden. Die Lieferung von Waffen nach Syrien werden den Bürgerkrieg weiter eskalieren und die Aussicht auf Verhandlungen für eine Waffenruhe in noch weitere Ferne rücken. Die Abschlusskundgebung fand am Lindenplatz in Michelstadt statt. Dort sorgte unter anderem "Janitor's Key", die Band der Georg-AUgust-Zinn-Schule aus Reichelsheim, für Unterhaltung. Außerdem hielt Syrien-Korrespondentin Karin Leukefeld eine Rede.
Stolperstein Bensheim 2013
Anlässlich des Gedenken Tages an die Opfer des Nationalsozialismus, Sonntag, 27. Januar 2013, Gedenkveranstaltung am "Stolperstein-Mahnmal" Bensheim.
Zu diesem Anlass fanden Kranz Niederlegung und Redebeiträge von verschiedenen Parteien und Vereinen statt:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz von russischen Soldaten befreit. Auschwitz steht wie kein anderes Konzentrationslager als Symbol für den millionenfachen Mord während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
Aus diesem Grund wurde dieser Tag der Befreiung im Jahr 1996 zum ersten Mal als offizieller Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen.
Der 27. Januar soll, in den Worten des damaligen Bundespräsident Roman Herzog, in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag: Als zentraler Gedenktag "aus der Erinnerung immer wieder lebendige Zukunft werden lassen.“
In der Bundesrepublik gibt es seit 1996 jedes Jahr an diesem Tag die zentrale Gedenkstunde, sowohl im Deutschen Bundestag und zahlreichen Gedenkveranstaltungen an vielen Orten in unserem Land. Auch in Israel, Großbritannien und Italien wird der 27. Januar offiziell als Gedenktag begangen.
Wir gedenken den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern, die verschleppt und ermordet wurden. Wir gedenken der unschuldigen Opfer, die aus politischen und religiösen Gründen, wegen einer Behinderung oder der rassischen Ideologie in den Blick der Unterdrückungs- und Vernichtungsmaschinerie gerieten.
Ich danke in diesem Sinne Ihnen allen, die Sie heute gekommen sind, um diesen Menschen, ihren Angehörigen und mit ihnen den vielen Millionen unschuldigen Opfern, Andenken und Achtung zu erweisen.
So schwer und schmerzlich es auch sein mag, so dringend ist es unsere gesellschaftspolitische und moralische Pflicht, uns der Erinnerung an Unrecht, Verfolgung und Morden, welches in deutschem Namen stattfand, immer wieder aufs Neue zu stellen.
Die Tatsache, dass sich in der Mitte Europas eine große Zahl von Menschen, zu nahezu unglaublich barbarischem Handeln bewegen ließ, muss im gesellschaftlichen Bewusstsein, vor allem bei der jungen Generation verhaftet bleiben.
Aus unserem Alltagsleben heraus, erscheint uns das Geschehene unvorstellbar.
Und doch: An vielen Orten der Welt geschieht bis heute immer wieder Ähnliches!
Und so sind wir, nicht nur am heutigen Gedenktag, aufgefordert und ermahnt,
- den Gefährdungen der Demokratie
- den Mechanismen von Stigmatisierung und Ausgrenzung sowie
- den Erscheinungsformen von Intoleranz und Diskriminierung mit Zivilcourage und Entschiedenheit entgegenzutreten.
Was damals Juden, Sinti und Roma, Behinderte, Homosexuelle, politische Gegner waren, das sind heute andere Personen und Gruppen, die durch Stigmatisierungsprozesse ausgegrenzt werden.
Ich bin zutiefst dankbar dafür, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger, in Unternehmen, Vereinen, Schulen, im gesellschaftlichen und politischen Leben, für ein tolerantes, friedliches und respektvolles Zusammenleben einsetzen und sich für Verständigung und Aussöhnung engagieren.
Doch was zeigt die Gegenwart
Die NPD tritt weiter als Vertretung aller Geschichtsverdreher im Parlament auf, ihr Mandat missbrauchen die Abgeordneten zu Hetzreden gegen andere Völker, um von der Schuld des eigenen abzulenken und ihr braunes Süppchen zu kochen, wohl wissend, dass sie für ihre Äußerungen vor dem Parlament aufgrund ihrer Indemnität (Freiheit der Abstimmung und Redefreiheit im Parlament) nicht belangt werden können. Hinter einer solchen Rhetorik steht offenkundig der Versuch, den Holocaust zu verharmlosen, die historische Verantwortung Deutschlands zu relativieren. Die NPD bedient damit bewusst den Teil der Deutschen, die eine latent antisemitische Grundeinstellung haben.
Sogar bei Demonstrationen der „extremen Rechten“ darf bis heute ungesühnt „Tod den Juden“ gerufen werden, aber den Politikern die sich der braunen Front entgegenstellen, versucht man den Gar aus zu machen. 2010 wurde aufgrund dessen die Immunität der Linken-Abgeordneten Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben, da sie in Dresden gegen einen genehmigten Aufmarsch von Neonazis demonstrierten. Die Staatsanwaltschaft warf Janine Wissler daraufhin einen Verstoß gegen das Versammlungsverbot und „Rädelsführerschaft“ vor. Sogar mit einer Geldstrafe von 3000,-€ wurde Frau Wissler belegt.
„Es ist eine Schande, dass diejenigen strafrechtlich verfolgt werden, die sich Neonazis in den Weg stellen“, sagte Fraktionssprecher Thomas Klein in einer Stellungnahme.
Das ist eindeutig falsches Rechtsverständnis!!
Und um es noch einmal ausdrücklich zu betonen: Das schlimmste wäre zu vergessen!
Die Autoren Alphons Silbermann und Manfred Stoffers stellen in ihrem Buch "Auschwitz: Nie davon gehört? Erinnern und Vergessen in Deutschland" von 1997 fest: "Millionen Menschen wurden umgebracht, und nur knapp ein halbes Jahrhundert nach diesem Massenmord können nur 70 Prozent eines repräsentativen Bevölkerungsquerschnitts die Gründe dafür benennen."
In einer Emnid-Studie, für die im Mai 1997 im gesamten Bundesgebiet 2.200 Interviews durchgeführt wurden, waren die Ergebnisse sogar erschreckend. Das Wissen über den Holocaust und den Nationalsozialismus war mehr als lückenhaft.
Nachdenken über die Vergangenheit schafft Orientierung für die Zukunft. Die beste Versicherung gegen Völkerhass, Totalitarismus, Faschismus und Nationalsozialismus ist und bleibt die lebendige Erinnerung an und die aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte.
Ich schließe mit diesen Worten und hoffe einen Beitrag „gegen das Vergessen“ geleistet zu haben!
Fraktion „Die Linke“
Christiane Hennrich
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Kriegswerbung der Bundeswehr
Mobilisierung gegen die Kriegswerbung der Bundeswehr auf dem Hessentag in Wetzlar
Auch 2012 wirbt die Bundeswehr wieder auf dem Hessentag für weltweite Interventionskriege und die dafür nötigen Freiwilligen Und auch in diesem Jahr wollen wir protestieren und „dagegen werben“. Das hat auch der Landesvorstand beschlossen. Im Anhang ein Flugblatt, mit dem wir für die Beteiligung am Protest mobilisieren können. Der Auftakt ist am Sonntag, den 3. Juni, 11.00 Uhr vor dem Neuen Rathaus in Wetzlar. (weiterlesen …)