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Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Kreisverband DIE LINKE. Bergstraße ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die DIE LINKE. Bergstraße insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. DIE LINKE. Bergstraße hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der LINKEN. Bergstraße von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

• der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
• dem Namen der Datei,
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• einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

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