„Landkreise und Gemeinden sind aufgefordert sich klar und deutlich gegen einen übertriebenen Ausbau von Windanlagen, gerade in Waldgebieten, zu wenden. Die Bürgermeister von Heddesbach, Heiligkreuzsteinach, Schönau und Wilhelmsfeld machen es vor, indem diese eine Resolution ins Leben gerufen haben, um den weiteren Ausbau einzubremsen. Aus diesem Grund stellen wir den Antrag, dass der Kreistag Bergstraße die Resolution des Gemeindevertretungsverbandes-Schönau und seiner vier Mitgliedsgemeinden unterstützen soll“. Wortlaut: „Wir entsprechen der inhaltlichen Forderung der Reduzierung des Plangebietes bzgl. der Fläche Stillfüssl, welche im Entwurf des Regionalplans Südhessen ausgewiesen wurde, so dass zukünftig keine weiteren Anlagen mehr zulässig sind. Ebenfalls fordern wir durch die Unterstützung der Resolution, die Begrenzung auf max. fünf  Anlagen im Gebiet Flockenbusch und das auch im Greiner Eck, neben den bereits genehmigten und errichteten Anlagen, keine weiteren genehmigt werden. Auch unterstützen wir die Forderung, nach einer besseren länderübergreifenden Abstimmung der Planung“, zitiert Kreistagsabgeordnete Christiane Hennrich (DIE LINKE) aus dem Antrag.

Fraktionsvorsitzender Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) betont: „Alle kommunalen Vertreter stehen gegenüber der Bevölkerung in der Verantwortung, mit Augenmaß und Sachverstand der Energiewende gegenüber zu treten. Ein zu viel an Windkraft in der ländlichen, bewaldeten Region darf es nicht geben. Hinzu kommt, dass der Kreis Bergstraße keinen Plan verfolgt, wie die Energiegewinnung insgesamt aufgestellt werden sollte. Diesbezüglich gilt es auf den zweiten Antrag der LINKEN einzugehen, der die Erarbeitung eines Energiekonzeptes verfolgt. Dieses gilt es in mehreren Arbeitsschritten umzusetzen. Ausgehend von einer Bestandsanalyse, sollen regionale Energie- und Einsparpotenziale ermittelt und anschließend in zielgerichteten Szenarien und einem Leitbild weiterentwickelt werden. Auf dieser Basis müssen Handlungsfelder und Schwerpunkte identifiziert, Instrumente und Organisationsstrukturen benannt und zielgruppenspezifische Maßnahmen zur Erreichung der Energie- und Klimaschutzziele konzipiert werden. Integraler Bestandteil ist eine allumspannende Kommunikationsstrategie und Öffentlichkeitsarbeit. Mit dem Energiekonzept für die Planungsregion Kreis Bergstraße, sollen die übergeordneten energiepolitischen Ziele, auf die Region angepasst dargestellt werden. Darüber hinaus werden damit Akteuren aus der Region und den darin befindlichen Kommunen Leitlinien und Handlungsansätze an die Hand gegeben, die einer zukünftigen, sicheren, regionalen sowie bezahlbaren Energieversorgung, unter Inanspruchnahme erneuerbarer Energien und unter dem Gedanken der Energiesparsamkeit, Rechnung tragen. Das Konzept leistet damit einen Beitrag zur Optimierung und weiteren Steigerung der regionalen Wertschöpfung durch die Energieproduktion vor Ort. Zusätzlich soll auch der Befürchtung der Bevölkerung, bzgl. „Wildwuchs“, Ausuferung der weiteren Planung von Windenergieanlagen, entsprochen werden“.

„Es ist nicht richtig, gerade von politischen Protagonisten, mit platten Wahlkampfparolen die Windkraft zu verurteilen um zu gefallen, ohne parallel Lösungsansätze für die zukünftige Energiegewinnung zu verfolgen. Nur „gegen etwas zu sein“ oder mit unhaltbaren Versprechungen zu arbeiten, ist abzulehnen. DIE LINKE fordert realistische Politik mit Augenmaß und Einsatz im Sinne der Bevölkerung“, so Christiane Hennrich abschließend.

„Schulentwicklungsplan klingt grundsätzlich positiv, nur leider ist dem nicht immer so! Der Schulentwicklungsplan gilt für den Zeitraum 2016 – 2021 und ist mit Empfehlungen und Auflagen gefüllt, der leider gerade für die ländliche Region einschneidendes beinhaltet“, so Christiane Hennrich -Mitglied der Schulkommission des Kreises Bergstraße und Gemeindevertreterin der Gemeinde Wald-Michelbach.

„Der Unterricht an Grundschulen, mit weniger als 80 Schülerinnen und Schüler, soll zunehmend jahrgangsübergreifend organisiert werden. In dem oben genannten Zeitraum werden voraussichtlich 12 Grundschulen im Kreis betroffen sein. Auch eine Stabilisierung oder auch Anstieg der Schülerzahlen ist kaum zu erwarten. Hier gilt es insbesondere die Grundschule in Unter-Schönmattenwag zu erwähnen, für diese Schule soll die Option geprüft werden, bei anhaltender Entwicklung, ob die Variante der Verbundschule in Frage käme. Es ist in den Raum zu stellen, inwieweit dann noch die Selbstständigkeit der Schule gewährleistet sein kann? Eltern einbinden und mitnehmen ist ein wesentlicher Bestandteil der allem voraus gehen muss! Käme es zu der Verbundschule, wird evtl. über Namensgebung und Verortung diskutiert", so Hennrich weiter.

"Der Landesrechnungshof hat letztes Jahr die Schließung von Zwergschulen gefordert. Dem ländlichen Raum sollte aber– auch im Schulbereich – eine besondere Bedeutung zukommen. Die Forderung des Landesrechnungshofes zeigt deutlich die neoliberale Ausrichtung, unter der die derzeitige Bildungspolitik leidet. Es ist wichtig, dass sich die Kommunalpolitik stets für ein wohnortnahes Schulangebot einsetzt. Die Schülerbeförderung im ländlichen Raum ist schon ohne weitere Schulschließungen stellenweise absolut inakzeptabel. Sicherlich kann über eine Änderung der Schul- und Unterrichtsstruktur diskutiert werden, und auch das Modell der Schulverbünde ist grundsätzlich nicht unattraktiv, nur ist dies transparent und offen mit der Elternschaft zu kommunizieren.

Hinzu kommt die Aufhebung der Abteilung für Lernhilfe an der Adam-Karrillon-Schule im Ortskern Wald-Michelbachs. Dies ist ebenfalls ein Ausdruck einer Sparpolitik, begründet auf der Basis von sinkenden Schülerzahlen ohne Rücksicht darauf, dass Schülerzahlen schon immer schwanken und dies nichts Neues darstellt. Etwas abzuschaffen geschieht leider schneller, als wieder etwas auf die Beine zu stellen. Wenn Strukturen mal verschwunden sind, bleibt es gerne dabei“, zieht Christiane Hennrich ihr abschließendes Fazit.

DIE LINKE hat im Kreis Bergstraße einen neuen Ortsverband gegründet. Am vergangenen Freitagabend fanden sich in Heppenheim die Gründungsmitglieder zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Stadtverordneter Yannick Mildner leitete die Sitzung, auf deren Tagesordnung u.a. ein Überblick über die bisherige Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung stand. Der 24-Jährige zeigte sich hocherfreut über die Gründung: „Der Stadtverband wird als kreatives Denkzentrum für Anträge und Anfragen zur Stadtverordnetenversammlung wirken und aktiv daran arbeiten, Heppenheim lebenswerter zu machen.“ Bruno Schwarz, Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender von DIE LINKE im Kreis Bergstraße, nannte die Notwendigkeit für eine starke LINKE in Heppenheim: „Die Arbeit vor Ort ist immens wichtig. Bürgernähe darf keine Floskel sein, sondern muss konkret vor Ort geschehen.“

Wichtige Anliegen sind für DIE LINKE in Heppenheim u.a. beim Thema ‚Sozialer Wohnungsbau‘ weiter Druck zu machen, Heppenheim ökologischer zu gestalten, älteren Menschen ein attraktives Leben in der Kreisstadt mit vielen Möglichkeiten zu bieten und gleichzeitig Räume für die Jugend zu schaffen. Mitmachen im Stadtverband darf jeder, der in Heppenheim wohnt, egal ob in der Zentralstadt oder in den Ortsteilen. Auch Anregungen und Ideen von Auswärtigen werden gerne diskutiert. Melden können sich interessierte Bürger unter heppenheim@dielinke-bergstrasse.de.

Viernheim (hms) – Die vielen Einzelhandelsgeschäfte in der Heidelberger Straße sind von vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Kraftfahrzeug kaum erreichbar. So das Fazit der  Stadtverordneten Tugce Sebnem Altinalan und Albert Weißenberger nach einem Ortstermin in der Heidelberger Straße.

„Ohne Auto geht da soviel wie nichts“, war sowohl von Passanten, aber auch von Gabi Zimmermann vom Edeka-Markt Zimmermann zu hören. Da ziehen Einzelhändler und Kunden an einem Strang und würden eine zeitnahe Verbesserung begrüßen. „Die Anbindung durch den Stadtbus wird von uns in der nächsten Stadtverordnetensitzung beantragt“, so Tugce Altinalan „denn die derzeitige Situation des Öffentlichen-Personen-Nahverkehrs zwingt die Kunden aus der Stadt oder vom Bahnhof, in komplizierten Umwegen zu laufen oder ein Kraftfahrzeug zu benutzen. Dieser Aufwand, insbesondere für ältere Menschen, Kinder oder Menschen die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind, ist nicht ohne weiteres zumutbar.“

„Zumal nicht jeder in diesem Personenkreis entsprechend mobil sein kann“, fügt Albert Weißenberger hinzu. Man ist sich mit allen Betroffenen einig: „Der derzeitige Zustand schränkt die Wahl der Einkaufsmöglichkeiten und der freien Auswahl erheblich ein“. Zukünftig sollte grundsätzlich, so DIE LINKE, bei Ansiedlung  von Handel und Gewerbe, die Erreichbarkeit zu Fuß ein Kriterium sein. Das ist, wie man in Gesprächen erfahren konnte, im Interesse aller Beteiligten.

DIE LINKE in Heppenheim hat einen Antrag zum Frühjahrsmarkt eingereicht. Hierbei soll vom Magistrat geprüft werden, ob ein Standortwechsel an die Orte Graben, Parkhof oder zum alten Bereich zwischen Stadion und Schwimmbad möglichst ist. Im Anschluss soll der Stadtverordnetenversammlung ein Bericht vorgelegt werden, der die drei Standorte evaluiert. Im Jahr 2007 war das Fest auf den Europaplatz gezogen. Seitdem haben Besucher und Stände stetig abgenommen. Auch dieses Jahr kamen trotz bestem Wetter nur wenig Menschen.

„Die Betreiberfamilie Schneider wünscht sich einen Umzug an einen der drei oben genannten Plätze. Laut ihr ist es immer schwieriger, andere Schausteller nach Heppenheim zu holen, von denen in den letzten Jahren schon einige abgesprungen sind. Der Frühjahrsmarkt ist in seiner Existenz gefährdet. Der Europaplatz liegt nicht im Stadtzentrum. Weiterhin ist er schwer zu erreichen, da der Zugang von der Innenstadt weder besonders fußgänger-, noch fahrradfreundlich ist. Ebenfalls fehlen Hinweisschilder in der Stadt, die den Weg zum Frühjahrsmarkt aufzeigen“, so Stadtverordneter Yannick Mildner in seiner Begründung für den Antrag.

Laut der LINKEN gehöre das Fest deshalb wieder in Richtung Stadtmitte. Die Erhaltung und Durchführung von Festen wie Weinmarkt, Gassensensationen, Stadtkerwe, Festspiele oder eben auch Frühjahrsmarkt seien Veranstaltungen, die Heppenheim attraktiv machten und Leben in die Stadt brächten. Es sei deshalb die Aufgabe der Kommunalpolitik, sich für diese einzusetzen.

DIE LINKE in Heppenheim widerspricht der Aussage der SPD, sie sei bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm von ihrer früheren Forderung zum Verzicht auf einen ersten Stadtrat abgerückt.

Stadtverordneter Yannick Mildner erklärt hierzu: „Im Programm der SPD zur Kommunalwahl 2016 findet sich die Thematik des Stadtrats schlicht und ergreifend überhaupt nicht wieder. Dem Wähler konnte somit nicht klar sein, dass die SPD sich mittlerweile für die Einsetzung eines hauptamtlichen Stadtrat ausspricht.“

Laut Meinung der LINKEN lässt sich eine Nicht-Erwähnung des Themas nicht mit einer Positionsänderung gleichsetzen. Da die SPD sich jahrelang gegen einen hauptamtlichen Stadtrat eingesetzt habe, hätte man nicht erahnen können, dass sie jetzt plötzlich dafür ist, nur weil dazu nichts im Wahlprogramm steht. Wenn die SPD dies wirklich hätte klar machen wollen, hätte die Forderung nach einem ersten Stadtrat mit ins Wahlprogramm gemusst, so die Haltung der LINKEN. Weshalb die Sozialdemokraten dies nicht gemacht haben, sei daher schleierhaft.

Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde zum Investitionsstau an hessischen Schulen erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

“Es ist offensichtlich, dass es einen massiven Investitionsstau in Hessens Schulen gibt. In so manchen Schulen ist der Unterricht sowohl für die Schüler als auch für die Beschäftigten schlicht unzumutbar, weil die Gebäude von Schimmel befallen sind, weil Feuchtigkeit eindringt, weil sogar Deckenteile herabzufallen drohen oder die sanitären Einrichtungen marode sind.“

Die Landesregierung wälze die Verantwortung dabei vor allem auf die klammen Kommunen ab und ließe Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und Beschäftigte letztlich allein mit den Problemen. Auch das Kommunale Investitionsprogramm der Landesregierung sei nicht mehr als ein Trostpflaster, so Schalauske.

„Um den Investitionsstau zu beseitigen, reicht es bei weitem nicht aus, alle paar Jahre Sonderinvestitionsprogramme anzustoßen, um das Zerfallen von Schulgebäuden zu verhindern. Auch ÖPP-Projekte sind der falsche Weg, um Schulen zu sanieren. Hessen braucht eine dauerhaft höhere Investitionstätigkeit in den Kommunen und entsprechend dauerhaft besser ausgestattete Kommunen, die auch in der Lage sind, die notwendigen Investitionen durchzuführen.“

Link: Jan Schalauske - Marode Schulen

DIE LINKE Bergstraße hat im Rahmen des Pflegetages am 12.05. das Heppenheimer Kreiskrankenhaus besucht. Die Kreistagsabgeordnete Christiane Hennrich sowie der Heppenheimer Stadtverordnete Yannick Mildner überbrachten den Pflegekräften kleine Aufmerksamkeiten. Mit diesen  habe man einen Dank an die Pflegekräfte richten und gleichzeitig die Notwendigkeit von guten Arbeitsbedingungen aufzeigen wollen. Immer weniger Beschäftigte müssten immer mehr Patientinnen und Patienten in kurzer Zeit versorgen. Die Folgen seien fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene und mehr Unfälle. Die wenigsten Pflegekräfte seien in der Lage, unter diesen Bedingungen bis zur Rente durchzuhalten. Deshalb gelte es, zusammen mit anderen gesellschaftlichen Organisationen, wie beispielsweise den Gewerkschaften, für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen.

 „Wir brauchen laut Einschätzung des Pflegewissenschaftlers Michael Simon 100.000 zusätzliche Pflegekräfte, um den Leistungsumfang in den deutschen Krankenhäusern ausreichend abdecken zu können. Es ist auch unsere Aufgabe als Kommunalpolitiker, dafür zu kämpfen und Defizite aufzuzeigen“, so Mildner.

Hennrich, die unter anderem mit Senioren arbeitet, weiß, wie wichtig ein gut ausgestatteter Gesundheitsbereich ist: „In der Klinischen Pflege ist die Überlastung das zentrale Problem. Die Überstunden werden teils schon im Dienstplan eingeplant. Die Pflege der Patienten kann also nur gewährleistet werden, wenn das Klinikpersonal Überstunden macht. Das ist ein Zustand, der nicht länger tragbar ist.“

Die Lösung für diese katastrophalen Zustände wäre laut LINKEN eine für alle Krankenhäuser verbindliche Quote, wie viele Kranke eine Pflegekraft maximal versorgen darf. Das sei der Kern einer gesetzlichen Personalbemessung, wie sie DIE LINKE, die Gewerkschaft ver.di und Pflege- und Ärzteverbände seit Jahren forderten. In Kalifornien zum Beispiel gebe es bereits eine gesetzliche Personalquote – ohne komplizierte Berechnungen und Modelle. Sie sehe etwa vor, dass auf einer Intensivstation eine Pflegekraft maximal zwei Patienten betreut, auf einer Normalstation eine Pflegekraft fünf Patienten und auf spezialisierten Stationen eine Pflegekraft vier Patienten.

Das sei finanzierbar, ohne die Beschäftigten mit höheren Beiträgen zu belasten. Voraussetzung dafür wäre, dass die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge wiederkommt. Heute zahlen Arbeitgeber geringere Krankenversicherungsbeiträge als Arbeitnehmer. Bei den gesetzlichen Krankenkassen wird nur ein allgemeiner Beitragssatz von 14,6 Prozent je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert. Darüber hinausgehende Kosten müssen die Versicherten in Form von Zusatzbeiträgen alleine tragen. Steige der Beitragssatz um 0,3 Prozent und werde gleichzeitig die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung wiederhergestellt, müssten die Beschäftigten nicht mehr zahlen und es stehe Geld für die Aufstockung der Stellen zur Verfügung.

Gemeinsam mit ihrem Bundestags-Direktkandidaten Sascha Bahl wollen die LINKEN im Kreis Bergstraße das Thema Gesundheit in diesem Bundestagswahlkampf weit oben auf die Tagesordnung setzen.